Autor: Schooyans, Michel

Buch: Ethik, Leben, Bevölkerung

Titel: Ethik, Leben, Bevölkerung

Stichwort: [65] Würde eine reale totalitäre Drohung nicht von allen erkannt und Gegenstand einer Revolte? - Zusammenfassung: Politik

Kurzinhalt: Die Zeitgeschichte lehrt, daß Totalitarismus sowohl durch Gewalt als auch durch List zustande kommen kann. In letzterem Falle bedient er sich der berühmten »Salamitaktik«:

Textausschnitt: Die Zeitgeschichte lehrt, daß Totalitarismus sowohl durch Gewalt als auch durch List zustande kommen kann. In letzterem Falle bedient er sich der berühmten »Salamitaktik«: Man holt sich vom Gegner scheibchenweise, was er auf einen Schlag niemals zugestehen würde. Die Salamitaktik ist daher etwas ähnliches wie die Abweichungstaktik: Man höhlt die einem Prinzip gehörige Achtung aus, indem man in den Gesetzen die Fälle vervielfacht und ausweitet, in denen das positive Recht Ausnahmen von seiner Geltung »rechtfertigt«. Man einigt sich auf ein scheibchenweises Mißachten eines Grundrechtes. (Fs)

Das schleichende Übel setzt mit der Verabschiedung des ersten ungerechten Gesetzes ein. Es findet dort seine Vollendung, wo man sich auf das Gesetz berufen kann, um Wehrlose zu massakrieren (EV 11). Wobei der Prozeß erneut einsetzen und der Katalog der zu Massakrierenden ausgeweitet werden kann. (Fs)

Zwar sind Personen dafür verurteilt worden, weil sie ungerechten Gesetzen gehorchten, aber man vergißt darüber allzuoft, daß andere dafür verurteilt worden sind, daß sie schon im Vorfeld agiert, das heißt, diese Gesetze verabschiedet haben und rechtskräftig werden ließen (EV 68). (Fs)
Ist also erst der Punkt erreicht, an dem der Staat festlegen soll, welche Unschuldigen man kraft Gesetzes und Ministererlaß beseitigen darf, ist es bereits zu spät, um noch die Frage zu stellen, ob denn noch Demokratie herrsche. (Fs)

Zusammenfassung

Freiheit in einer demokratischen Gesellschaft ist nicht Freiheit von jeder Verpflichtung, sondern bedeutet zuerst einmal die Fähigkeit, das Gute zu tun, und die Pflicht, für alle eigenen Taten die Verantwortung zu übernehmen. Der grundsätzlichste Rechtsanspruch eines jeden Individuums an einen zivilisierten Staat besteht darin, als Mensch in seinem Menschsein uneingeschränkt respektiert zu werden. (Fs)